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 IMPRESSUM 

Angaben gem. § 5 DDG

Reifen Gallus GmbH

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Christian Gallus

Amtsgericht Mönchengladbach HRB 16381

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE298949524 

zuständige Kammer: IHK Niederrhein

 

Kontakt: 

Merkatorstraße 10-11

41515 Grevenbroich

Telefon: 02181/44600

E-Mail: info@reifen-gallus.de

Angaben über eine Berufshaftpflichtversicherung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoV

Name und Anschrift des Versicherers:

AXA Versicherung

Colonia-Allee 10-20
51171 Köln

Räumlicher Geltungsbereich:
Für Tätigkeiten des Versicherungsnehmers (Reifen Gallus GmbH) und dessen Erzeugnisse (bekannter, direkter Export) besteht

Deckung innerhalb Europas.

Eingeschlossen ist die gesetzliche Haftpflicht wegen im Ausland vorkommender Schadenereignisse

- aus Anlass von Geschäftsreusen und/oder aus der Teilnahme an Kongressen, Ausstellungen, Messen und Märkten;

- durch Erzeugnisse, die ins Ausland gelangt sind, ohne dass der Versicherungsnehmer (Reifen Gallus GmbH) dorthin geliefert hat

oder hat liefern lassen;

- aus Tätigkeiten der versicherten Art im Inland oder europäischen Ausland;

- durch Erzeugnisse, die der Versicherungsnehmer (Reifen Gallus GmbH) ins europäische Ausland geliefert hat oder hat liefern lassen.

- Versicherungsschutz besteht nach deutschem oder jeweiligen Landesrecht. 

 

Haftungsausschluss – Disclaimer:

 

1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website

Der Verantwortliche der vorbezeichneten Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der Website öffentlich zugänglich gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.

Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.

Gemäß §§ 7 ff. DDG ist der Website-Betreiber für fremde Inhalte, die er für einen Nutzer veröffentlicht, außer in den gesetzlich genannten Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern

  1. er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

  2. er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.

 

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Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.

Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website für den Website-Betreiber nicht zumutbar.

Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.

 

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Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.

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Der Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich gewünschter Werbung, insbesondere Spam-Mails, wird widersprochen und im Falle der Nichtbeachtung ggf. mit rechtlichen Schritten verfolgt.

 

(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte)

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